Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit dem sog. „Raserparagraphen“ 315d beschäftigt und ihn bestätigt - egal ob es um ein illegales Rennen geht oder ein alleiniges Rennen gegen die Zeit oder sich selbst.

Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit dem sog. „Raserparagraphen“ 315d beschäftigt und ihn bestätigt – egal ob es um ein illegales Rennen geht oder ein alleiniges Rennen gegen die Zeit oder sich selbst.

 

Auf der Flucht nicht zu schnell

Der Paragraph 315d wurde 2017 eingeführt und sorgte für einige Diskussionen, da er relativ schwammig formuliert ist und entsprechend viel Spielraum für Interpretationen bot. Laut dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist der „Raserparagraph“ verfassungsgemäß und ausreichen klar formuliert, zumindest zum Thema „Einzelrennen“, denn dieser Bereich war Bestandteil der Verhandlung.

Die Gerichte sollen zukünftig im jeweiligen Einzelfall entscheiden, ob ein verbotenes Einzelrennen (Rennen gegen die Zeit / Rennen gegen sich selbst) vorliegt. Dabei müssen sie die individuellen Gegebenheiten wie Straßen-, Sicht- und Wetterbedingungen, sowie die zurückgelegte Streckenlänge einbeziehen. Eine Flucht vor der Polizei stellt dabei allerdings nicht automatisch ein Einzelrennen dar. Es kommt dabei auf die individuelle Fahrweise an. Man sollte bei einer Flucht vor der Polizei also darauf achten, nicht zu schnell zu fahren!

 

Grund der Verhandlung

Im konkreten Fall ging es um einen Vorfall in Baden-Württemberg, bei dem ein Mann vor einer Polizeikontrolle flüchtete. Er hatte keinen Führerschein, stand unter Drogeneinfluss und wollte sich daher einer Polizeikontrolle entziehen. Bei der anschließenden Verfolgungsfahrt beschleunigte er innerorts auf bis zu 100 km/h. Schließlich verursachte er einen Unfall.

 

Amtsgericht legte Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vor

Das Amtsgericht konnte den „Raserparagrafen“ in Bezug auf das Einzelrennen nicht anwenden, da sie der Meinung waren, dass nicht klar definiert sei, was man unter „höchstmögliche Geschwindigkeit“ verstehen muss. Da das Amtsgericht dies als nicht klar definiert ansah, gaben sie den Fall an das Bundesverfassungsgericht weiter, um prüfen zu lassen, ob §315d verfassungswidrig sein könnte.

Wie bereits erwähnt sieht das Bundesverfassungsgericht den §315d als ausreichend klar definiert und verfassungsgemäß an.

 

Sale
Dr. Wack Artikelnummer - S100 Total Reiniger+ 5 L I Premium Motorrad-Reiniger für alle Motorräder I Hohe Ergiebigkeit & Reinigungswirkung I Hochwertige Motorradpflege – Made in Germany*
  • S100 TOTAL REINIGER+: Für Ihr Motorrad nur das Beste! Mit der Spezial-Formel unseres bewährten Komplettreinigers für Motorräder gelingt die perfekte Reinigung – & das mit Materialschutz auf...
  • GELFORMEL: Unser Motorrad-Reinigungsmittel bietet dank der Gelformel höchste Ergiebigkeit & beste Reinigungsergebnisse, selbst bei Insektenresten oder Ölverschmutzungen. Ein Angriff der Oberflächen...
  • KEINE WASSERFLECKEN: Kein mühevolles Abledern mehr! Mit dem S100 Total Reiniger+ trocknet Ihr Motorrad ohne Abledern & das vollkommen wasserfleckenfrei!
  • ANWENDUNG: Das gesamte Motorrad mit dem Motorrad-Gelreiniger einsprühen & 5- max. 30 min einwirken lassen. Reinigung ggf. mit Schwamm unterstützen. Im Anschluss mit klarem Wasser reinigen &...
  • DR. WACK PREMIUM PFLEGE: Seit 1975 stellen wir hochwirksame & innovative Pflege- & Reinigungsmittel für Auto, Motorrad & Fahrrad in herausragender Qualität her.

Letzte Aktualisierung am 1.06.2023 / *Affiliate Links / Bilder von der Amazon Product Advertising API  

 

§315d
„Raserparagraph“ §315d vom Bundesverfassungsgericht bestätigt 5

Add comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Anstehende Veranstaltungen

Hot Stuff

Bestseller Nr. 1 Isle Of Man - TT - Hart am Limit
Bestseller Nr. 3 Isle Of Man - TT - Hart am Limit
Bestseller Nr. 4 Isle of Man TT 2022 Official Review
Bestseller Nr. 5 Isle of Man TT Review 2019

Letzte Aktualisierung am 28.05.2023 / *Affiliate Links / Bilder von der Amazon Product Advertising API  

Anstehende Veranstaltungen

Hot Stuff

Bestseller Nr. 1 Isle Of Man - TT - Hart am Limit
Bestseller Nr. 3 Isle Of Man - TT - Hart am Limit
Bestseller Nr. 4 Isle of Man TT 2022 Official Review
Bestseller Nr. 5 Isle of Man TT Review 2019

Letzte Aktualisierung am 28.05.2023 / *Affiliate Links / Bilder von der Amazon Product Advertising API  

Share via
Copy link