Beschwerde wegen Motorradlärmverordnung in Tirol von der EU abgewiesen

31. Januar 2021

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Wie berichtet hatte Tirol auf bestimmten Streckenabschnitten ein Fahrverbot für Motorräder mit einem Standgeräusch von mehr als 95 dB ausgesprochen.

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Wie berichtet hatte Tirol auf bestimmten Streckenabschnitten ein Fahrverbot für Motorräder mit einem Standgeräusch von mehr als 95 dB ausgesprochen.

Zur Erklärung: Das Standgeräusch wird nur im Fahrzeugschein eingetragen, um der Polizei einen Wert zu liefern, um überprüfen zu können, ob eine Auspuffanlage manipuliert wurde. Das Geräusch im Stand wird bei hochdrehendem Motor bis zur Hälfte der Maximaldrehzahl gemessen. Ein Motorrad ist während einer normalen Fahrt viel leiser.

Beschwerde bei der Europäischen Kommission

Gegen das Fahrverbot, das nur für Motorräder vorgesehen ist, wurde von Motorradfahrern (siehe Facebook-Gruppe „Nein zum Motorrad Fahrverbot in Tirol“) Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingelegt. Die Biker waren der Ansicht, dass das Fahrverbot gegen EU-Recht verstoße. Diese Beschwerde wurde per Schreiben vom 26.01.2021 von der Europäischen Kommission abgelehnt.

Sperrung ist rechtes

Laut der Begründung darf das Inverkehrbringen, die Zulassung und die Inbetriebnahme von Fahrzeugen, die der Typgenehmigung entsprechen, zwar nicht untersagt werden, man darf allerdings Einfuhr-, Ausfuhr-, Durchführungsverbote oder Durchführungsbeschränkungen erlassen, sofern dies aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder des Gesundheitsschutzes gerechtfertigt ist. Hier bezieht man sich auf die nicht ganz unumstrittene Lärm-Studie von 2019.

Die Kommission geht davon aus, dass die Tiroler Maßnahme Motorradkäufe prinzipiell nicht stark einschränken würde, da es sich um kein generelles Nutzungsverbot handelt und nur auf bestimmte Straßen und auf den Zeitraum von 10. Juni bis 31. Oktober beschränkt sei. Außerdem sind inländische wie auch ausländische Fahrzeuge gleichermaßen betroffen.

Tiroler Beispiel wird möglicherweise Schule machen

Man darf davon ausgehen, dass das Tiroler Beispiel Schule machen wird und noch weitere Strecken für Motorräder mit einem Standgeräusch von über 95 dB gesperrt werden. Natürlich nur zum Schutze der Gesundheit. Dies wird sich sicherlich auch nicht nur auf Österreich beschränken.