[ss_click_to_tweet tweet=“Gesperrte Strecke muss wieder freigegeben werden: Hennickendorf – Ahrensdorf – MOTORCYCLES.NEWS“ content=“Gesperrte Strecke muss wieder freigegeben werden: Hennickendorf – Ahrensdorf – MOTORCYCLES.NEWS“ style=“default“]
Obwohl Lars Böhler von der Initiative Schräglagenfreiheit die Klage gegen die Streckensperrung zwischen Hennickendorf und Ahrensdorf gewann, blieb die Verbotsbeschilderung stehen. Jetzt wurde von der nächsten Instanz (indirekt) entschieden, dass die Sperrung aufgehoben werden muss.
Trotzt gewonnener Klage blieb die Verbotsbeschilderung stehen
Die Strecke im Nuthe-Urstromtal wurde bereits im August 2021 nur für Motorräder gesperrt (weitere Infos zum Verlauf darüber findet ihr hier https://www.motorcycles.news/sperrung-von-gericht-als-nicht-verhaeltnismaessig-angesehen-aber/ ). Dagegen klagte Lars Böhler von der Initiative Schräglagenfreiheit und auch das Verwaltungsgericht Potsdam sah bereits am 07.06.2022 die Sperrung nicht als verhältnismäßig an. Der Landkreis Teltow-Fläming ist in Rechtsbeschwerde gegangen und hat daher auch die Verbotsbeschilderung stehen lassen.
1.Senat weist Beschwerde des Landkreises zurück
Am 30.08.2022 hat der 1. Senat des OVG Berlin-Brandenburg die Beschwerde des Landkreises zurückgewiesen. Dementsprechend wurde das vorangegangene Urteil bestätigt, mit der Folge, dass die Sperrung wieder aufgehoben werden und die Beschilderung demontiert werden muss.
Lars Böhler von der Initiative Schräglagenfreiheit:
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Bauliche Maßnahmen zur „Entschärfung“ wurden zwar durch die Kreisunfallkommission angeregt, jedoch zu keinem Zeitpunkt durch den Landkreis umgesetzt. Im Gegenteil wurden derartige Maßnahmen im Rahmen einer Ausschusssitzung als „wahrscheinlich nicht zielführend“ deklariert. Stattdessen wurde die Sperrung angestrebt und umgesetzt. Diesen Verwaltungsakt haben wir sodann erstmalig im Oktober 2021 angegriffen und nunmehr in zwei Instanzen (nach der Rechtsbeschwerde des Landkreises) Recht bekommen.“
Ende gut alles gut?
Ob damit das letzte Wort darüber gesprochen wurde, ist leider noch nicht klar. Die Landrätin hat eine erneute Einladung der Initiative Schräglagenfreiheit zum Dialog, mit dem Ziel eine einvernehmliche Lösung zu finden, als „nicht zielführend“ abgelehnt. Es wäre also durchaus möglich, dass in der Region plötzlich wieder Verbotsschilder aufgestellt werden, über die dann auch wieder erst ein Gericht entscheiden muss.
➜ Alle Infos zur Strecke: Hennickendorf – Ahrensdorf: Wochenendsperrung für Motorräder – Überblick & Chronik
