Geschwindigkeitsgrenzwerte, die zum Führerscheinverlust führen, sollen wieder hochgesetzt werden

17. Mai 2020

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Die Einführung der neuen Straßenverkehrsordnungsnovelle sorgte bei vielen Bürgern für einigen Unmut. Neben den drastisch erhöhten Strafen störten sich viele vor allem daran, dass man innerorts bereits ab 21 km/h und außerorts bereits ab 26 km/h zu viel, den Führerschein verliert. Das soll jetzt wieder geändert werden.

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Beschwerdemails und Petition

Verschiedene Behörden bekamen zahlreiche Zuschriften, die sich über die neuen Grenzwerte beschwerten. Automobilclubs sprachen von einer Führerscheinvernichtungsmaschine und im Internet gab und gibt es Petitionen, die sich für eine Änderung der neuen Führerscheinnovelle aussprechen. Das alles zeigt jetzt Wirkung, Verkehrsminister Andreas Scheuer möchte zurückrudern und die Grenzwerte wieder erhöhen.

Scheuer im Interview:

In einem Interview spricht er davon, dass er die beiden Geschwindigkeitsgrenzwerte (21 und 26 km/h) wieder anpassen möchte. Schon in der nächsten Straßenverkehrsnovelle, die sich bereits in Vorbereitung befindet, möchte er das wieder ändern. Er betont auch, dass in seinem ursprünglichen Entwurf eine Absenkung der Grenzwerte nicht geplant war. Diese wurden dann durch Drängen auf Länderebene eingefügt. Er könne sich außerdem sehr gut vorstellen, dafür dann die Strafen für ein Geschwindigkeitsvergehen noch weiter zu erhöhen. Statt 80 Euro könnten dann 100 Euro fällig sein, zählt er als Beispiel auf.

Ob zurückgerudert wird bleibt offen

Auch wenn Kritiker der neuen Grenzwerte Scheuers Aussage als Erfolg werten könnten, so muss man allerdings betonen, dass es noch lange nicht soweit ist und man den Wiederstand noch aufrechterhalten sollte. Scheuer bestimmt nicht allein über die kommende Straßenverkehrsnovelle und muss sich die Vorschläge auch wieder auf Länderebene absegnen lassen. Bisher ist allerdings noch offen, ob hier eine Mehrheit zustande kommt. Daher sollten Kritiker der Geschwindigkeitsgrenzwerte weiterhin Druck ausüben, um zum einen die Länder zu überzeugen dementsprechend zu entscheiden und zum anderen, damit das Thema nicht nach einer Zeit einfach unter den Tisch fällt und vergessen wird.

Außerdem ist es auch noch völlig offen, wann die abgeänderte Straßenverkehrsnovelle dann eingeführt wird. Optimistisch gesehen könnte das frühestens Ende dieses Jahres sein. Bis dahin gelten weiterhin die aktuellen Grenzwerte. Sollte man momentan innerorts ein 30er Schild übersehen, kann es also weiterhin ganz schön knapp werden ob man den Schein noch behalten kann oder abgeben muss.